Schreiner: Briefwahlpanne bei Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich

FPÖ-Landesparteisekretär fordert sofortige Aufklärung der peinlichen Wahlpanne

 

Linz, 2019-03-08 (fpd Nr. 14) – Seit Montag dieser Woche erhalten die wahlberechtigten Arbeitnehmer per Post die Briefwahlkuverts für die Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich zugestellt. „Ein Ehepaar aus dem Zentralraum hat sich besorgt an uns gewandt, weil in beiden Wahlunterlagen der Stimmzettel fehlte und sie somit ihre Stimme derzeit gar nicht abgeben können. Herr Kalliauer, Sie sind als Arbeiterkammer-Präsident von Oberösterreich für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl mit in der Verantwortung. Wir fordern daher umgehend Aufklärung von Ihnen“, so der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich, Erwin Schreiner. ****

 

Auch ein weiterer Wahlberechtigter hat sich direkt bei uns gemeldet. Er hatte bereits mit der Arbeiterkammer Oberösterreich Kontakt aufgenommen und erhielt dort die Antwort, dass auch andere Betroffene sich schon gemeldet hätten. „Es stellt sich die Frage für uns, wie viele stimmberechtigte Arbeitnehmer nunmehr von ihrem demokratischen Wahlrecht nicht Gebrauch machen können, weil die Unterlagen fehlerhaft sind und der Stimmzettel fehlt“, ist für den FPÖ-Landesparteisekretär ganz klar AK-Präsident Kalliauer in der Verantwortung.