FA-Generalsekretär Knoll: „Hysterisches Arbeiterkammervideo im Silberstein-Format“

Arbeiterkammer soll keine SPÖ-Oppositionspolitik machen, sondern sachlich und unabhängig agieren.

 

Ein aktuelles Video der Arbeiterkammer Oberösterreich sorgt für Aufregung bei den Freiheitlichen Arbeitnehmern. Darin kritisiert werden Maßnahmen der schwarz-blauen Bundesregierung für Arbeitnehmer, unter anderem der Familienbonus Plus und die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags. Für den Spitzenkandidaten der Freiheitlichen Arbeiternehmer Oberösterreich, AK-Vorstand Gerhard Knoll, ist das Video „hysterische Panikmache“ und dient ausschließlich dazu, die erfolgreiche Arbeit der Bundesregierung anzupatzen. „Die Arbeiterkammer bedient sich offenbar der Dirty-Campaigning-Methoden der SPÖ mit ihrem gescheiterten Berater Tal Silberstein und versucht wissentlich, mit Schreckensszenarien die Arbeitnehmer zu verunsichern“, empörte sich Knoll.

 

Die Vermutung, dass es sich beim Video um SPÖ-nahe Propaganda handelt, wird durch den Umstand bestärkt, dass die Arbeiterkammer in der Vergangenheit die Regierung nicht in die Pflicht nahm, als noch SPÖ-Politiker wie Faymann oder Kern die Regierung führten. Diese verabsäumten es nämlich sträflich, die im Video aufgezählten Negativfolgen einer schrankenlosen Globalisierung abzustellen. „Hätten die Roten in all den Jahrzehnten ihrer Regierungsverantwortung ihre Pflicht getan, könnten internationale agierende Konzerne gar nicht so enorme Gewinne durch Steuertricks erzielen“, erinnerte Knoll daran, dass die Sozialdemokratie Dinge kritisiert, die sie selbst zu verantworten hat.

 

„Für plumpe Parteipolitik das Geld der Zwangsmitglieder auszugeben ist ein Hohn. Es wäre nur fair, wenn die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) für die Kosten des Videos aufkommt“, so Knoll weiter.

 

Anhand der fiktiven „Jennifer“ werden in dem Video eine Reihe negativer Folgen konstruiert, die völlig an den Haaren herbeigezogen sind und nicht der Realität entsprechen. „Der Familienbonus Plus ist eine der bedeutendsten Entlastungsmaßnahmen der letzten Jahrzehnte. Jeder, der arbeiten geht und Steuern zahlt, hat etwas davon. Solche positiven Maßnahmen pauschal schlecht zu reden, ist nicht richtig“, kritisierte Knoll. Das Video zeige deutlich, wie der Arbeiterkammer-Wahlkampf ablaufen werde: Hysterische Panikmache der Roten und pauschale Schlechtmache der Bundesregierung. „Es ist dringend notwendig, dass auch in der Arbeiterkammer ein neuer Stil einkehrt. Zurück an die Arbeit – aber für alle Arbeitnehmer“, so Knoll in Richtung AK-Präsident Kalliauer.