Beschäftigungsbonus – mangelhafte Umsetzung einer guten Idee!

Jahrelang haben wir Freiheitliche schon auf die Fehlentwicklung am österreichischen Arbeitsmarkt hingewiesen. Obwohl die Regierung in den letzten Jahren sehr viele Fördergelder in den österreichischen Arbeitsmarkt pumpte, profitierten Großteiles Zuwanderer aus den ehemaligen Ostblockländern davon (siehe Standard-Grafik 02/2017). Die Erfolgszahlen bezüglich Wiedereingliederung der in Österreich gemeldeten Arbeitslosen in den primären Arbeitsmarkt sehen dagegen beim AMS eher bescheiden aus, so das ernüchternde Fazit von LAbg. Rudolf Kroiß.

Kroiß, der im Vorjahr wieder als Betriebsratsvorsitzender bestätigt worden ist, erinnerte daran, „dass von den Freiheitlichen Arbeitnehmern in den unterschiedlichsten Gremien immer wieder entsprechende Anträge zum Schutz des heimischen Arbeitsmarktes gestellt wurde. Die Ankündigung der Regierung, nun mit einem Beschäftigungsbonus (ähnlich wie von uns lange gefordert) den schlechten österreichischen Arbeitslosenzahlen endlich zu Leibe rücken wollen, erhielt anfänglich unsere Zustimmung. Jetzt, da immer mehr Details über das Beschäftigungsprogramm bekannt gegeben wird, ist der Bonus für die in Österreich gemeldete Arbeitslose nicht mehr so deutlich sichtbar.  Mit dem Miteinbeziehen der „Jobwechsler“ und Personen, die im Besitz einer Rot-Weis-Rot Karte (inclusive Rot-Weis-Rot Karte plus) sind, ist die Streuwirkung dieser an sonst guten Fördermaßnahme wieder wesentlich ins Ausland getragen worden.

Bestätigt sieht Kroiß die kritische Haltung auch durch Expertenmeinungen, die ebenfalls in Anbetracht des förderwürdigen Personenkreises ihre Bedenken geäußert haben. „Bis zum Jahr 2021 sollen zwei Milliarden Euro an Steuergeldern mit diesem Beschäftigungsprogramm in die Wirtschaft gepumpt werden. Die Experten bezweifeln zu Recht, dass diese Maßnahme wirkt. Es ist zu befürchten, dass verhältnismäßig wenig von diesen Mitteln bei den Arbeitssuchenden und für deren Wiedereingliederung in Berufsleben ankommen werden.“